Die Koalition
Konvergenz in München: Ein neuer Aufbruch am Horizont der iranischen Opposition
Datum: Sonntag, 16. Februar 2025
Ort: München, Deutschland
In München fand ein seltenes und bedeutsames Treffen statt, das Aktivist:innen und verschiedene Strömungen der iranischen Opposition zusammenbrachte. Viele Beobachter werten diese Zusammenkunft als einen ernsthaften Versuch zur Einheit gegen die Islamische Republik und zur Bildung einer gemeinsamen Front für die bevorstehende Übergangsphase.
- Einheit der Opposition im Exil fördern:
Insbesondere unter jenen Kräften, die überzeugt sind, dass ein grundlegender Wandel in der Islamischen Republik nur durch zivilen Widerstand und einen Übergangsprozess möglich ist. - Internationale Legitimität stärken:
In Anbindung an die Münchner Sicherheitskonferenz sollte die Aufmerksamkeit der Weltmächte auf die Legitimitätskrise der Islamischen Republik gelenkt und die Notwendigkeit zur Unterstützung demokratischer Alternativen verdeutlicht werden.
An dem Treffen beteiligten sich zahlreiche bedeutende Persönlichkeiten und Organisationen, darunter:
- Kronprinz Reza Pahlavi, Anführer der nationalen Revolution des Iran
- Vertreter monarchistischer und republikanischer Parteien und Organisationen
- Menschenrechtsaktivist:innen – darunter ehemalige politische Gefangene und Angehörige von im Protest getöteten Iraner:innen
- Wissenschaftler:innen, Analyst:innen und zivilgesellschaftliche Netzwerke, die als Beobachter:innen und Berater:innen teilnahmen
In einer Landschaft, die oft von Spaltung und chronischen Konflikten geprägt ist, zeigt dieses Treffen die Bereitschaft zum Dialog und zur praktischen Zusammenarbeit innerhalb der Opposition.
Parallel zur Münchner Sicherheitskonferenz gesetzt, sendete dieses Ereignis ein deutliches Signal an westliche Regierungen:
Demokratische Alternativen zur Islamischen Republik existieren – und sie könnten verlässliche Partner für künftige politische und humanitäre Zusammenarbeit sein.
Die Präsenz unterschiedlichster nationaler Vertreter war ein Schritt hin zu einer erneuerten iranischen Identität, in der alle Teile der Gesellschaft mitreden können.
Dieses Treffen könnte der Beginn einer geeinten nationalen Front sein – mit dem Potenzial, eine historische Rolle im demokratischen Übergangsprozess Irans zu spielen.
Die Münchner Konvergenz ist eine der bedeutendsten Initiativen der letzten Jahre zur Bündelung der demokratischen Kräfte Irans.
In einer Zeit, in der das iranische Volk immer wieder auf die Straße geht und nach fundamentalem Wandel ruft, steht die Opposition vor einer historischen Verantwortung:
eine kohärente, verantwortliche nationale Struktur aufzubauen.
Das Treffen vom 16. Februar 2025 zeigt:
Diese politische Reife beginnt sich zu formen.
Erklärung zu den „Grundsätzen und dem Kooperationsrahmen zwischen freiheitsliebenden und patriotischen iranischen Parteien, Organisationen und Einzelpersonen“
Sonntag, 16. Februar 2025 (28. Bahman 1403)
Am Sonntag, dem 16. Februar 2025, fand im Freistaat Bayern im Süden Deutschlands ein wegweisendes Treffen unter dem Titel „Münchner Konvergenz“ statt.
An diesem Treffen nahmen Kronprinz Reza Pahlavi, mehrere unabhängige politische Aktivistinnen und Aktivisten, Vertreterinnen und Vertreter freiheitsliebender und patriotischer iranischer Parteien und Gruppen sowie Medienvertreter teil.
Die fast fünfstündige Sitzung endete nach intensiven Gesprächen und einer offenen Fragerunde mit einer gemeinsamen Erklärung.
Der vollständige Wortlaut dieser Erklärung lautet wie folgt:
Grundsätze und Rahmen für die Zusammenarbeit freiheitsliebender und patriotischer iranischer Parteien, Organisationen und Einzelpersonen
- Wir fordern den Sturz der Islamischen Republik und die Wiedererrichtung einer nationalen Regierung in Iran. Wir sind überzeugt, dass dieses Ziel nur durch eine nationale Revolution erreicht werden kann und verpflichten uns, gemeinsam für den Sieg der nationalen Revolution Irans zusammenzuarbeiten.
- Iran ist ein einheitliches und unteilbares Land, mit einem Volk, das sich „die iranische Nation“ nennt.
Der feste Einsatz für die territoriale Integrität und nationale Einheit Irans bildet die Grundlage unseres gemeinsamen Verständnisses und ist eine nicht verhandelbare Voraussetzung für jede politische Zusammenarbeit zur Rettung Irans. - Wir verpflichten uns, in Iran die Herrschaft des Rechts auf der Grundlage einer säkularen Demokratie zu etablieren – ein System, das die grundlegenden Menschenrechte aller Bürgerinnen und Bürger schützt und garantiert.
- Wir bekennen uns zur Verteidigung des grundlegenden Rechts des iranischen Volkes, seine künftige Regierungsform durch freie, demokratische und faire Wahlen selbst zu bestimmen.
- Wir bevorzugen einen gewaltfreien Weg zur Erreichung der nationalen Revolution. Angesichts der systematischen und brutalen Gewalt durch die Islamische Republik unterstützen wir jedoch das Recht des iranischen Volkes auf Selbstverteidigung und gegenseitigen Schutz.
- Wir befürworten eine Strategie des maximalen Drucks auf die Islamische Republik, der maximalen Unterstützung des iranischen Volkes und seiner Revolution sowie des maximalen Abbruchs der Loyalität gegenüber dem Regime.
In diesem Rahmen verpflichten wir uns zur Zusammenarbeit und garantieren, dass alle Verbrechen des Regimes – einschließlich Menschenrechtsverletzungen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit – durch einen transparenten Prozess der Übergangsjustiz aufgearbeitet werden. - Wir sind überzeugt, dass Iran nach dem Ende der Islamischen Republik aktiv den Dialog, die Deeskalation und die Zusammenarbeit mit allen Ländern suchen muss – um die nationalen Interessen zu maximieren und regionalen Frieden und Stabilität zu fördern.
- Wir glauben an den Wiederaufbau der iranischen Wirtschaft im Rahmen eines marktwirtschaftlichen Systems, das allen Bürgerinnen und Bürgern Chancen eröffnet.
Eine nationale Regierung in Iran sollte den unternehmerischen Geist der Iranerinnen und Iraner im In- und Ausland stärken, um Wohlstand, Wachstum und nachhaltige Entwicklung zu ermöglichen. - Wir verpflichten uns zur Verteidigung aller grundlegenden Rechte und Freiheiten der iranischen Bürgerinnen und Bürger, einschließlich:
- Meinungs- und Pressefreiheit
- Internetfreiheit und freier Informationsfluss
- Religions- und Glaubensfreiheit
- Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit
- Frauenrechte
- Kleiderfreiheit
- sowie aller weiteren politischen, sozialen und zivilen Freiheiten
- Wir verpflichten uns zum Schutz der Umwelt Irans, seiner Tierwelt, natürlichen Ressourcen und seines kulturellen Erbes und betonen die zentrale Rolle einer nationalen Regierung im Zusammenwirken mit der Zivilgesellschaft und der Öffentlichkeit bei dieser Aufgabe.
- Basierend auf dem klaren Willen des iranischen Volkes, wie er in den letzten Jahren durch Slogans und Botschaften zum Ausdruck kam, erkennen wir Kronprinz Reza Pahlavi als Führer der nationalen Revolution und der Übergangszeit an – bis zur Einberufung der ersten Nationalversammlung und der Bildung einer demokratisch gewählten Regierung.
Wir unterstützen ihn voll und ganz in dieser Rolle. - Wir betrachten die trikolore Löwen-und-Sonne-Flagge Irans – tief verwurzelt in der langen und ununterbrochenen Geschichte iranischer Staatlichkeit und Nation – als Symbol der nationalen Einheit und als Banner des breiten Kampfes unseres Volkes.
Unter dieser Flagge kämpfen wir Seite an Seite weiter.